Im Verlauf der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages habe ich im Plenum eine Rede in meiner Funktion als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Thema Luftfahrt gehalten. Anlass der Plenardebatte war die finale Lesung eines Antrags, den ich für die Unionsfraktion zur Zukunft des Luftverkehrsstandortes Deutschland geschrieben habe.
Ich habe in meinem Redebeitrag verdeutlicht, dass die unverhältnismäßig hohen Standortkosten in Deutschland verheerende Auswirkungen für den Luftverkehr haben. Die Belastungen auf die Fluggesellschaften sind so erheblich, dass in den vergangenen Tagen sowohl die in Hessen beheimatete Condor als auch die Lufthansa-Tochter Eurowings und Europas größte Fluglinie Ryanair angekündigt haben, zahlreiche Verbindungen aus dem Programm zu nehmen oder komplette Standorte zu schließen.
Grund für die hohen Standortkosten im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarländern sind die überzogenen staatlich induzierten Kosten und hier insbesondere die erst vor wenigen Monaten erneut erhöhte Luftverkehrsteuer. Aber auch bei den seit Jahren steigenden Luftsicherheitsgebühren und den Flugsicherungsgebühren für An- und Abflug besteht dringender Handlungsbedarf.
Ich habe in meiner Rede daher gefordert, dass die Ampel-Koalition entschieden entgegensteuern und die Abwärtsspirale der hohen Sandortkosten in Deutschland aufhalten muss. Wir brauchen wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für unsere Luftverkehrswirtschaft, um wieder eine bezahlbare und effiziente Mobilität, die Sicherung von Beschäftigung und Wertschöpfung und auch die Klimaschutzziele zu erreichen.
Einen Mitschnitt meiner Rede finden Sie unter folgendem Link: https://dbtg.tv/cvid/7616905