Im Verlauf der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages hat im Verkehrsausschuss eine öffentliche Anhörung zur Stärkung des Luftverkehrs stattgefunden. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatten wir die Anhörung beantragt, um mehrere Sachverständige zu unserem vor wenigen Wochen in den Bundestag eingebrachten Antrag mit dem Titel „Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Standortkosten, effiziente Abfertigung und sichere Arbeitsplätze“ zu befragen.
Im Verlauf der Anhörung haben viele der Sachverständigen unsere Auffassung bestätigt, dass die Bundesregierung sich für eine Reduzierung der Standortkosten in Deutschland einsetzen muss. Insbesondere die jüngste Erhöhung der Luftverkehrsteuer sollte zurückgenommen werden. Aufgrund der deutlichen Belastungen ist die Entwicklung des Luftverkehrs nach dem Ende der Pandemie besorgniserregend. Während unsere Nachbarländer das Niveau vor der Pandemie erreicht und teils überschritten haben, erreicht das Sitzplatzangebot an deutschen Flughäfen nicht mehr als 79 Prozent des Vorkrisenniveaus. Auch die Passagiere sind Leidtragende, da sie durch die drastische Erhöhung der Luftverkehrsteuer höhere Ticketpreise bezahlen müssen.
Wir werden die Bundesregierung im weiteren Verlauf der parlamentarischen Beratungen zu unserem Luftverkehrs-Antrag daher auch weiterhin dazu auffordern, sich um wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die deutsche Luftverkehrswirtschaft zu bemühen. Nur mit einer starken Luftfahrtbranche, die gegenüber den Wettbewerbern in Europa nicht schlechter gestellt ist, sind eine bezahlbare und effiziente Mobilität, die Sicherung von Beschäftigung und Wertschöpfung und zudem das Erreichen der Klimaschutzziele möglich.